I. Allgemeines
1. Unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen, einschließlich der Angebote, Beratungen und sonstigen Nebenleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen.
Abweichungen sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Abweichende Bedingungen auf Auftragsvordrucken des Kunden werden auch durch Annahme des Auftrags und vorbehaltlose. Lieferung nicht anerkannt, vielmehr wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Die AGB gelten im unternehmerischen Verkehr auch für künftige Geschäfte ohne nochmaligen Einbezug, sofern keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Dies gilt nicht für Verbraucher.
II. Vertragsschluss
1. Der Vertrag kommt erst durch Angebot und Annahme zustande.
2. Unser Sortiment und die Darstellung der Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3. Die in unseren Angeboten und Produktbeschreibungen angegebenen Maße und Gewichte können aufgrund des Naturprodukts Holz nur annähernd ausgewiesen werden und sind deshalb nicht bindend.
4. Ihre Bestellungen und Aufträge nehmen wir grundsätzlich nur schriftlich entgegen. Gleichwohl sind fernmündliche Aufträge für den Besteller bindend. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab.
5. Alle „Angebote“ gelten „solange der Vorrat reicht“. Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung wegen Nichtverfügbarkeit abzulehnen. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir Sie ebenso unverzüglich informieren wie etwaige Gegenleistungen erstatten.
6. Die Annahme behalten wir uns vor. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung telefonisch oder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder schriftlich unverzüglich nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
7. Nachträgliche Änderungen von Vertragsbestandteilen sind nur möglich, wenn der Besteller die entstandenen Mehrkosten übernimmt.
III. Widerrufsrecht
Das folgende Widerrufsrecht gilt nur bei Vertragsabschluss unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln mit Verbrauchern. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache . Der Widerruf ist zu richten an:
Heyne Holz GmbH
Gesellschafter: Sven und Ina Heyne
Am Sachsenring 11b
09337 Hohenstein-Ernstthal
Telefax: +49 3723 415900
Internet: www.heyne-holz.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher i.d.S, sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das Widerrufsrecht ist für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ausgeschlossen. Unternehmer sind demnach natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
IV. Preise
1. Angebotspreise gelten nur solange der Vorrat reicht und nur innerhalb des Aktionszeitraumes. Alle Preise sind Abholpreise ohne Transport und Verpackung.
2. Wenn nicht anders vermerkt, sind Preise in EUR zuzüglich der jeweilig gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.
3. Auf gewährte Sonderrabatte und Sonderpreise besteht kein Rechtsanspruch. Sie gelten einmalig.
4. Erstellte Angebote haben eine Gültigkeit von 28 Kalendertagen, wenn nichts anderes vereinbart und sind grundsätzlich unverbindlich.
V. Lieferung
1. Wir haften nicht für Lieferverzögerungen die durch höhere Gewalt, unverschuldete Betriebsstörung, oder durch Vorlieferanten entstehen. In solchen Fällen oder wenn eine Beschaffung oder Erstellung unmöglich oder nur mit unverhältnismäßig hohen Aufwand möglich ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, bzw. befugt, die Warenlieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Die ggf. vom Kunden geleisteten Gegenleistungen sind diesem von der Firma Heyne Holz GmbH zu erstatten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.
2. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Auslieferung oder Aushändigung von Ware erfolgen nur, nachdem alle offenen Forderungen beglichen sind.
4. Der Kunde ist verpflichtet, wenn nicht anders schriftlich fixiert, georderte Ware spätestens 3 Wochen nach Kenntnis der Abruffähigkeit abzunehmen. Ab diesem Zeitpunkt geht das Risiko von Schäden, Mängeln und Verschlechterungen, die durch die Einlagerung entstehen, auf den Kunden über.
VI. Gewährleistung
1. Wir übernehmen die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach § 433 ff. BGB.
2. Für Verbraucher gilt: Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort gegenüber dem Auslieferer. Die Versäumung dieser Rüge hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
3. Für Unternehmer gilt: Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
4. Eine Gewähr kann nur übernommen werden, wenn die Einbau- Pflege- u. Behandlungsvorschriften der Produkthersteller beachtet und eingehalten werden.
5. Bei Holzprodukten kann für dessen Witterungsbeständigkeit, Formstabilität, Maßhaltigkeit sowie Astigkeit, Trocknungsrisse und Farbe keine Gewähr übernommen werden, es sei denn dies wird ausdrücklich vertraglich vereinbart.
7. Für Beständigkeit, Wirkung und Abweichungen von Farb- und Holzschutzanstrichen sowie Lasuren kann keine Gewähr übernommen werden, außer dies wird vertraglich garantiert.
Allgemeiner Hinweis
Holz ist ein Naturprodukt. Farbänderungen, Trocken- und Schwindrisse sowie Verdrehungen und Verwindungen sind zu tolerieren.
Holz ist kein maßhaltiges Produkt. Maßangaben sind Richtwerte und verändern sich durch klimatische Veränderungen der Umgebung. Äste, Astlöcher, Harzgallen, Markröhren und Rindeneinschlüsse gehören zum Holz und sind kein Reklamationsgrund.
VII. Haftung
1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes bzw. der groben Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
3. Im unternehmerischen Verkehr haften wir für Folgeschhttp://N-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist gegenüber Unternehmern unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
VIII. Zahlungsbedingungen
1. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
2. Rechnungsbeträge bis 10 EURO sind generell in bar zu zahlen, auch, wenn sonst andere Zahlungsziele und Zahlungsweisen vereinbart wurden.
3. Rechnungen werden grundsätzlich digital (per Email) an die vom Kunde angegebene Adresse kostenfrei zugestellt. Auf Wunsch werden Rechnungsdokumente gegen Erstattung von Porto- und Druckkosten auch postalisch zugestellt.
4. Zur Annahme von Schecks, Wechseln oder sonstigen Zahlungsversprechen sind wir nicht verpflichtet.
5. Geleistete Zahlungen werden grundsätzlich auf die Forderung mit der längsten Fälligkeit angerechnet.
IX. Eigentumsvorbehalt.
1. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Tilgung der Forderung aus diesem Liefergeschäft unser Eigentum. Im unternehmerischen Verkehr verbleibt die Ware in unserem Eigentum, bis zur Tilgung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung. Für jeden Vertrag gilt verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt.
2. Der Kunde ist im unternehmerischen Verkehr berechtigt, die Ware im Rahmen seines Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf sowie sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) gegenüber dem Dritterwerber in Höhe des Wertes und des (Mit-) Eigentums sicherungshalber ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Kunde ist im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs zum Einzug von Forderungen und Weiterleitung für unsere Rechnung bis auf Widerruf berechtigt. Au Verlangen wird uns der Kunde schriftliche Mitteilung machen, an wen veräußert wurde und welche Forderungen hieraus offen stehen.
3. Der Kunde darf die Ware nicht verpfänden, sicherungsübereignen andere die Sicherung beeinträchtigende Überlassung vornehmen. Bestehen Sicherungsrechte in Höhe von mehr als 120 % aller gesicherten Ansprüche, geben wir auf Verlangen des Kunden einen entsprechenden Teil frei.
4. Stellt der Abnehmer seine Zahlungen ein, wird Insolvenzantrag gestellt. Wir sind bei Vermögensverschlechterung des Kunden berechtigt, die Waren auch ohne Rücktritt herauszuverlangen. Mit dem Herausgabeverlangen liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Das Recht zum Rücktritt bleibt hiervon unberührt.
X. Besonderes
Technische Beratungen, Angaben und Auskünfte über Anwendungs- und Verarbeitungsmöglichkeiten unserer Waren erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Die Aussagen sind jedoch, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, unverbindlich.
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedenfalls berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist gegenüber Unternehmern unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.